Green Rights


          Rechtsanwaltskanzlei Leidereiter

Aktuelles aus der Kanzlei

 

Vorstellung Thomas Leidereiter in TASPO Nr. 13/2017

Taspo


Gemeinsame Tagung von IVG und CIOPORA - Hannover, Deutschland

Am 16. und 17. Februar 2017 fand in Hannover die erste gemeinsame Vortragsveranstaltung des Industrieverbands Gartenbau (IVG) und CIOPORA Deutschland e.V. statt. Die Besucher erwartete ein interessantes und ausgewogenes Programm, das sich einerseits um strategische Fragestellungen rund um Markt und Vertrieb drehte, andererseits aber auch die züchterischen und rechtlichen Aspekte der Sortenentwicklung im Blick hatte. Referent war unter anderem Rechtsanwalt Thomas Leidereiter zum Thema „Der Mix macht's - Schutzrechte sinnvoll kombinieren“. Weitere Vortragende waren Rudolf Sterkel von der Heidezüchtung Kramer über die „Garden Girls“, Herr Jan-Dieter zu Jeddeloh von der zu Jeddeloh Pflanzenhandels-GmbH über die Marken „Endless Summer“ und "Brazelberries", Dirk Zabel vom Deutschen Obstsortenkonsortium über „Rockit“, Rupert Fey von beyond-flora über „Plus Plants“ sowie Frau Susan Schröpfer vom Julius Kühn Institut über „Apfelsortenzüchtung 2016“.

Fruit Logistica 2017 - Berlin, Deutschland

Tage voller Meetings, Unterhaltungen und Diskussionen in Berlin, 8. - 10. Februar 2017. Über 75.000 Fachbesucher, und damit fünf Prozent mehr als im vergangenen Jahr, aus mehr als 130 Ländern erlebten eine weltweit einzigartige Zusammenkunft der Fruchtbranche.  Dr. Christian Göke, Vorsitzender der Geschäftsführung der Messe Berlin GmbH: „Die FRUIT LOGISTICA 2017 hat zu ihrem 25. Geburtstag erneut einen Meilenstein gesetzt. Noch wichtiger als die erfreuliche Entwicklung der Besucherzahlen ist die positive Stimmung der Branche, die an den drei Messetagen in den Hallen deutlich zu spüren war.“  Mehr als 3.100 Aussteller aus 84 Ländern zeigten eine umfassende Marktübersicht der Frischfruchtbranche. Neben der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften war für die Aussteller die globale Aufmerksamkeit wichtig.  

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IPM Internationale Pflanzenmesse -  Essen, Deutschland

Auch in diesem Jahr nahm Thomas Leidereiter die Gelegenheit war, einen großen Teil seiner Mandanten auf der Weltmesse des Gartenbaus vom 24. bis zum 27. Januar 2017 zu besuchen und deren Innovationen persönlich in Augenschein zu nehmen. Eine nicht nur für die Aussteller äußerst erfolgreiche Veranstaltung in diesem Jahr. 

"The chaos has arrived" - Artikel im "Guide to Plant Breeders' Rights" der FloraCulture International Oktober 2016

Unter einem bewusst provokanten Titel erläutert Rechtsanwalt Leidereiter in seinem Artikel (auf Seiten 28 und 29) in der Oktoberausgabe der FloraCulture International die teilweise erheblichen Auswirkungen der Reform des Unionsmarkenrechts durch das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) im Bereich der Grünen Branche. 

CIOPORA Annual General Meeting - Lissabon 25. - 29. April 2016

Lisbon

Auch in diesem Jahr nahm Rechtsanwalt Leidereiter an der Jahrestagung der Züchtervereinigung CIOPORA teil. CIOPORA - die Internationale Vereinigung der Züchter vegetativ vermehrter Zier- und Obstpflanzensorten repräsentiert Züchter aus aller Welt. Im Rahmen des diesjährigen internationalen Treffens trug Rechtsanwalt Leidereiter zur Reform der Unionsmarkenverordnung vor, die am 23. März 2016 in Kraft getreten ist. Zudem war er Teil des Lehrkörpers der CIOPOA-Academy und brachte den zahlreichen Teilnehmern die Grundzüge des europäischen Markenrechts näher. Das Programm der Academy finden Sie hier.

FRUIT


Fruit Logistica 2016 - Berlin 9. - 11. Februar 2016

Über 70.000 Fachbesucher aus 130 Ländern waren auf der FRUIT LOGISTICA 2016 zu Gast. Die Messe ist der Treffpunkt für die Fruchthandelswelt und bot wieder einmal die einzigartige Gelegenheit, in nur drei Tage alle Key Player der Branche zur treffen. Neben einem Meeting des Branchenverbands CIOPORA war Rechtsanwalt Leidereiter auch auf der Fläche als Ansprechpartner zu Gast.


IPM Essen 2016

Vom 26. bis zum 29. Januar 2016 fand in Essen die Internationale Pflanzenmesse IPM statt. Auf der Weltleitmesse des Gartenbaus präsentierten 1.588 Aussteller aus 49 Nationen hochkarätigen Fachbesuchern neueste Pflanzenkreationen und innovative Technik. Rechtsanwalt Leidereiter war an allen Messetagen vor Ort und stand Mandanten und interessierten Unternehmen mit Rat und Tat zur Seite. Eine besondere Freude war naturgemäß, dass ein von ihm begleitetes Projekt mit einem Preis ausgezeichnet wurde. Hier einige Eindrück von der Messe:

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67th AIPH Annual Congress, Stresa, Italy

In der Zeit vom 20. bis zum 23. Oktober 2015 findet in Stresa, Italien, der Jahreskongress der  International Association of Horticultural Producers statt. Rechtsanwalt Leidereiter ist eingeladen, einen Vortrag über die Nutzung gewerblicher Schutzrechte in Branchen außerhalb des Gartenbaus zu halten und anhand von Beispielen zu erläutern, welche Lehren der Gartenbau aus der sog. Best Practice anderer Branchen ziehen kann. Aus seiner Sicht schöpfen Züchter und Anbauer im Gartenbau das Potential insbesondere von Marken nicht aus. Dabei stehen die Unternehmen dieses Teils der Wertschöpfungskette einem Handel gegenüber, der erklärtermaßen verhindern will, dass Züchter- und Produzentenmarken und deren Sortenbezeichnungen den Verbraucher erreichen. Marken sind ein geeignetes Mittel, eine Nachfrage nach den eigenen Produkten zu schaffen, die für Preisstabilität sorgt und zu einer größeren Diversifizierung der Sortimente führen kann.

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ESA Annual Meeting 2015, Vienna, Austria

Vom 11. bis zum 13. Oktober 2015 fand die Jahresversammlung der European Seed Association (ESA) in Wien statt. Eine umfangreiche Veranstaltung, im derer Rahmen nicht nur Möglichkeiten zu Kontaktpflege und Handel, sondern auch zahlreiche Vorträge geboten wurden, welche die bedeutsamsten Entwicklungen aus allen Sektoren der Branche beleuchtet und erörtert haben. Besonders interessant war der Vortrag von Captain Salvador Ortega von der Guardia Civil, der die Arbeit der spanischen Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von illegaler Saatgutnutzung erörterte. Aber auch das Thema "Nagoya Protokoll und dessen Umsetzung in der EU" stand am Tag des vollständigen Inkrafttretens der entsprechenden Verordnung (EU) Nr. 511/2014 auf der Tagesordnung. Ein Thema, dass insbesondere bei kleineren und mittleren Züchtungsunternehmen noch für erhebliche "Kopfschmerzen" sorgen dürfte. 

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20th Anniversary of the Community Plant Variety Office (CPVO) - Angers

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Am 1. Oktober 2015 feierte das CPVO sein zwanzigjähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hatte das Amt zu einem halbtägigen Seminar in die Räumlichkeiten von Terra Botanica eingeladen. In zahlreichen Gastbeiträgen und Präsentationen wurde die Arbeit des Amtes - mitunter auch kritisch - gewürdigt. Der Bürgermeister Angers hob dabei die Bedeutung des Amtes für die Region hervor, während EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis die Bedeutung des gemeinschaftlichen Sortenschutzes betonte. Im Anschluss hatte das Amt zu einem Empfang für mehr als 200 Gäste im Château de la Perrière geladen. Eine ausgezeichnete Gelegenheit zur Kontaktpflege in der ohnehin "familiären" Sortenschutzgemeinde. Mein Dank gilt dem CPVO für die Einladung zu dieser gelungenen Veranstaltung. 

Working out ABS - An ICC Conference on Access and Benefit Sharing

Am 28. und 29. September 2015 fand in Paris die von der International Chamber of Commerce organisierte Konferenz zum Thema Acess and Benefit Sharing statt. Mit über 110 Teilnehmer hochkarätig aus allen Sektoren besetzt (Pharma, BioTech, Kosemetik, Konsumgüter, Pflanzenzucht, Agribio) offenbarte sich eine beachtliche Unsicherheit auf Seiten der Industrien. Nur wenige Wochen vor dem vollständigen Inkrafttreten der Umsetzungsrichtlinie zum Nagoya Protokoll am 12. Oktober 2015 scheinen die zentralen Begriffe des Regelwerks noch immer unklar. Vertreter der Kommission konnte wenig zur Aufklärung beitragen und verwiesen auf die "demnächst" erscheinenden Guidelines; stellten aber zugleich klar, dass diese den Gesetzgebungsprozess nicht fortschreiben könnten. Bemerkenswert: nur zwei Züchtungsunternehmen aus dem Bereich Zier- und Obstpflanzen waren vertreten. Es bleibt abzuwarten, wie kleine und mittlere Unternehmen der Branche mit der Problematik der Compliance beim Zugriff auf genetische Ressourcen umgehen werden. Mehr zur Konferenz findet sich hier.

ICC Seminar Paris

The European and US Trademark Breakfast at IPM Essen 2015

Am 30. Januar 2015 haben James Weatherly von der Kanzlei Cochrand Freund & Young LLP und Thomas Leidereiter ein Markenrechtsseminar auf der Internationalen Pflanzenmesse in Essen veranstaltet. Das durchweg positive Feedback der Teilnehmer belegt: der Schutz, die Verwertung und die Verteidigung von Marken bleiben ein zentrales Thema auch für den Gartenbau. 

IPM 2015James Weatherly
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